Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Versandkosten
§ 5 Lieferbedingungen
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Widerrufsbelehrung
§ 9 Transportschäden
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Informationen zur Online-Streitbeilegung
§ 12 Schlussbestimmungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (mit gesetzlichen Informationen)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den nachfolgenden Online-Shop abgeben: Teehäuschen Sitzmann Ludwigstraße 16 97653 Bischofsheim Inhaber: Sitzmann Christine Servicehotline: MO - FR: 9 - 12 Uhr und 14 - 18 Uhr und SA: 9 bis 13 Uhr, Telefon: 09772 8381 (übliche Festnetzgebühren, bei Anrufen aus dem Mobilfunknetzen können höhere Gebühren entstehen) E-Mail: Teesitzmann@aol.com
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann
§ 2 Vertragsschluss
§ 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons [Kaufen / kostenpflichtig bestellen] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch.
§ 2.2 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
§ 3 Preise Die auf den Produktseiten genannten Preise in EURO enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
§ 4 Versandkosten
§ 4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 5,00€ pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 49,00€ liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
§ 4.2 Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2,00€ fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 5.1 Wir liefern an folgende Länder: Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritanien, Irland, Italien, Lichtenstein, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowenien, Spanien, Tschechien und Ungarn
§ 5.2 Die Lieferung erfolgt mit GLS oder DHL, Hermes Versand
§ 5.3 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 1-3 Tage (in Deutschland).
§ 5.4 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
§ 5.5 Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 5.6 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung.de, Nachnahme oder Kreditkarte.
§ 6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Wenn Sie per Kreditkarte oder Paypal bezahlen, erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos bzw. Paypal-Kontos mit Abschluss der Bestellung
§ 6.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 6.4 Bonitätsprüfung bei Zahlung auf Rechnung - Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten (Vor- und Zuname sowie Adressdaten) an die Firma mediafinanz AG Weiße Breite 5 49084 Osnabrück (Datenbestand der Firma Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg), die auf Grundlage mathematisch-statistischer Verfahren eine entsprechende Bewertung vornimmt. In die Berechnung des Wahrscheinlichkeitswertes fließen auch Ihre Anschriftendaten mit ein. Unter Umständen ist dabei ein Rückschluss auf harte Negativmerkmale möglich. Selbstverständlich wird die Bonitätsprüfung unter strenger Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften mit Rücksicht auf Ihre schutzwürdigen Belange durchgeführt. Bei einer Ablehnung eines Rechnungskaufes informieren wir sie per E-Mail über die Ablehnung.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können: ---------------------------------------------------------------------------------------- Widerrufsbelehrung § 8.1 Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Teehäuschen Sitzmann,Tee-sitzmann.de; Inhaberin: Christine Sitzmann; Ludwigstraße 16; D-97653 Bischofsheim; Tel: 097728381; Fax: 097728381; E-Mail: Teesitzmann@aol.com ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein per Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, das Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen , an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sein denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben , dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall bis spätestens vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. ---------------------------------------------------------------------------------------- § 8.2 Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen: • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen: • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
§ 9 Transportschäden
§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf (unter Tel. 09772 8381 oder per E-Mail :Teesitzmann@aol.com)
§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 10 Gewährleistung Für die in unserem Shop angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 11 Informationen zur Online-Streitbeilegung Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
§ 12.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 12.2 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Teehäuschen Sitzmann und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 12.3 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers . Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.